Verkauf nicht versteuerter E-Liquids auf Amazon gestoppt – Interview mit Oliver Pohland (VdeH)

Der Verband des eZigarettenhandels (VdeH) ist erfolgreich gegen unzulässige Angebote von E-Liquids auf der Online-Plattform Amazon vorgegangen. Amazon kündigte an, ab dem 19. Oktober den Verkauf von Produkten, die nicht den geltenden Gesetzen und Verordnungen zu entsprechen, zu untersagen. Das ist ein wichtiger Schritt für einen faireren Wettbewerb und ein Erfolg für den Jugendschutz. Klar ist aber auch: Um langfristig unlauteren Wettbewerb zu unterbinden und effektiven Jugendschutz zu garantieren, müssen Behörden gängiges Recht konsequenter durchsetzen.

Regeln für Besteuerung von E-Liquids seit 2022

Seit dem 1. Juli 2022 wird in Deutschland eine Steuer auf Substitute für Tabakwaren erhoben. Diese wird per Steuerbanderole ausgewiesen. Die erste Stufe in Höhe von 0,16 Euro pro Milliliter gilt bis Ende 2023. Ab dem 1. Januar 2024 steigt die Steuer auf 0,20 Euro pro Milliliter und zum 1. Januar 2025 auf 0,26 Euro pro Milliliter. Die Steuer erreicht eine Höhe von 0,32 Euro pro Milliliter zum 1. Januar 2026. Als Substitute für Tabakwaren gelten dabei alle Flüssigkeiten, die dem Zweck dienen, in einer E-Zigarette konsumiert zu werden.

Seit der Einführung der Steuer sind insbesondere auf gängigen Online-Plattformen wie Amazon Angebote zu finden gewesen, die versuchen, die Steuern zu umgehen. Das hat Kritik in der Branche hervorgerufen. Denn das Angebot unversteuerter Waren führt nicht nur zu einem unfairen Wettbewerb, sondern auch zu möglichen Lücken im geltenden Jugendschutz. Dieser Sachverhalt wurde in zahlreichen Gesprächen mit dem Zoll und dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) diskutiert. Mit Erfolg, wie der aktuelle Fall von Amazon nun zeigt.

1. Wie funktionierte der Handel auf Marktplattformen wie Amazon bislang?

Pohland: „Wir haben beobachtet, dass Amazon in der Regel nur als Plattform diente, auf der Verkäufer ihre Produkte anboten. Dabei agierte Amazon als Vermittler, indem es die Plattform und Infrastruktur für Verkäufer und Kunden bereitstellte. In einigen Fällen wurde die Ware aber auch direkt von Amazon versendet.“

2. Was kritisiert der VdeH an der Vorgehensweise der Marktplattformen konkret?

Pohland: „Bereits vor der Einführung der Steuer auf Substitute für Tabakwaren haben einige, vorwiegend ausländische Anbieter, den Jugendschutz ignoriert und sich oft nicht an die Vorschriften der Tabakproduktrichtlinie gehalten. Seit Einführung dieser Steuer konnte zudem beobachtet werden, dass nicht verkehrsfähige Produkte und nicht versteuerte Waren über Amazon angeboten wurden. Dies führte zu erheblichen Benachteiligungen für alle Marktteilnehmer, die sich an die geltende Gesetzgebung gehalten haben. Der VdeH hat die zuständigen Behörden und auch Amazon selbst immer wieder auf die illegalen Angebote und Praktiken einiger Händler hingewiesen.“

3. Wie kam es zu den Änderungen in den Amazon-Richtlinien für Tabakersatzprodukte?

Pohland: „Wir gehen davon aus, dass auch die zahlreichen Gespräche und Schreiben mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Zoll dazu geführt haben, dass die Probleme als solche erkannt wurden und Amazon daraufhin aufgefordert wurde, Abhilfe zu schaffen. Genauere Informationen zu den Beweggründen und zur Umsetzung können letztlich nur von Amazon selbst gegeben werden.“

4. Welche Produkte sind von der Änderung betroffen?

Pohland: „Soweit wir es aus unserer Sicht sehen, sind hiervon sämtliche Flüssigkeiten betroffen, die dazu vorgesehen sind, um in einer E-Zigarette verwendet zu werden. Dies ergibt sich auch aus den bislang veröffentlichten Informationen seitens Amazons. Hardware, also E-Zigaretten, die kein Liquid enthalten, scheinen nicht betroffen zu sein.“

5. Was bedeuten die Änderungen für Hersteller:innen und Verbraucher:innen?

Pohland: „Für Hersteller:innen stellt dies einen bedeutenden Schritt in Richtung fairer Wettbewerbsbedingungen in der Branche dar. Für Verbraucher:innen bedeutet dies, dass auf Amazon in Zukunft keine illegalen Waren mehr angeboten werden. Das ist auch im Sinne des Verbraucherschutzes wünschenswert.“

6. Gehen die jetzt getroffenen Änderungen weit genug?

Pohland: „Aktuell scheint es so, als würde Amazon sogar über das Ziel hinausschießen, da die Richtlinienänderung auch legale Angebote betrifft, die künftig von der Plattform entfernt werden. Dies verärgert vor allem Händler, die bisher hauptsächlich über Amazon ihren Umsatz generiert haben. Wir möchten jedoch klarstellen, dass dies weder im Sinne des Verbands noch in irgendeiner Weise von uns gewünscht oder beeinflussbar ist. Hierbei handelt es sich um eine Entscheidung, die allein von Amazon getroffen wurde.“

7. Welche weiteren, auch politische, Maßnahmen braucht es, um Jugendliche vor unrechtmäßigen Angeboten zu schützen?

Pohland: „Die Gesetzeslage ist eindeutig, sowohl im Hinblick auf den Jugendschutz als auch hinsichtlich der Vorschriften des Tabakerzeugnisgesetzes bzw. der Tabakerzeugnisverordnung. Es mangelt jedoch an effektiven Kontrollmaßnahmen seitens der Behörden. Dies betrifft neben den Online-Marktplätzen in erster Linie Kioske und Spätis, die sich oftmals nicht an die geltenden Gesetze halten.“

Verbraucherschutz ist keine Einbahnstraße

Eine verantwortungsbewusste Verbraucherpolitik ist keine Einbahnstraße. Klar ist: Ziel der Industrie muss es sein, Händler:innen in die Pflicht zu nehmen und Verstöße frühzeitig zu melden. Außerdem ist es wichtig, Verkaufsplattformen und andere Anbieter, egal ob online oder offline, noch viel stärker zur Einhaltung geltender Regeln zu sensibilisieren. Der Fall von Amazon zeigt, dass ein solches Vorhaben erfolgreich ist.

Klar ist aber auch: Die zuständigen Behörden müssen zur Überwachung der geltenden Gesetze und Sanktionierung bei Verstößen ihre Kontrollen weiter verschärfen. Soll Jugendschutz hierzulande konsequent durchgesetzt werden, braucht es eine gemeinsame Anstrengung von Industrie und Behörden. Nur so kann ein fairer Wettbewerb mit einem hohen Maß an Jugendschutz garantiert werden.